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Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

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Stellungnahmen Umsetzungsdebatte – Direktlinks zu den Themen

  • Ausnahmen (Art. 3 – 7):
  • TDM/Wissenschaftsausnahme (Art. 3 und 4)
  • Bildungsausnahme (Art. 5)
  • Kulturausnahme (Art. 6)
  • Lizenzierung und Zugang erleichtern:
  • Vergriffene Werke und Schutzgegenstände des Kulturerbes (Art. 8)
  • Grenzüberschreitende Nutzung (Art. 9)
  • Informationsmaßnahmen/Europäische Registrierung (Art. 10)
  • Stakeholder-Dialog (Art. 11)
  • Kollektiven Lizenzierung (Art. 12)
  • Videoabrufdienste (Art. 13)
  • Gemeinfreie Werke Bildender Kunst (Art. 14)
  • Marktregelungen:
  • Leistungsschutzrecht (Art. 15)
  • Verlegerbeteiligung (Art. 16)
  • Uploadfilter und Value Gap (Art. 17)
  • Rechte der Kreativen:
  • Urhebervertragsrecht (Art. 18 – 20)

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14. Januar 2021 Simon Weiß

Die deutsche Umsetzung der DSM-Richtlinie ist von der Tagesordnung der Kabinettssitzung am 16. Dezember kurzfristig wieder abgesetzt worden, wann sie behandelt werden wird ist unklar. Die Vertagung soll von der CDU ausgegangen sein, der dem Anschein nach auch die im letzten geleakten Entwurf weiter geschwächten Nutzer*innenrechte in der Umsetzung von Artikel 17 immer noch zu weit gehen.

Julia Reda schreibt in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung über den aktuellen Debattenstand zu Artikel 17 in Deutschland.

Petra Sitte fasst auf ihrer Seite einige Problem der Urheberrechtsdebatte zusammen: Was in der Urheberrechtsdebatte schiefläuft – und fünf Wege, das zu ändern

Ein Beitrag (auf Englisch) auf dem Blog der Communia Association fasst den Stand der Umsetzung in verschiedenen Mitgliedsstaaten zusammen. Die Niederlande haben die Umsetzung als erster Mitgliedsstaat abgeschlossen, wobei Regelungen zur genauen Umsetzung von Artikel 17 noch ausstehen. In Österreich gibt es erste Regierungsentwürfe zu Artikel 17 und zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Bericht im Standard; Entwurfstext zu Artikel 17 hier; Stellungnahme der österreichischen netzpolitischen NGO epicenter.works). Der finnische Entwurf zur Umsetzung von Artikel 17 verzichtet interessanterweise ganz auf automatisierte Blockentscheidungen.

Kategorie: Ländergesetzgebungen
Schlagworte: Linksammlung

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