EU Copyright Implementation

Invitation to the debate

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Im Frühjahr 2019 wurde die überarbeitete EU-Urheberrechtsreform beschlossen. Die Mitgliedstaaten haben bis zum Mai 2021 Zeit, diese ihrem nationalen Recht anzupassen und umzusetzen. In einigen Ländern sind erste Artikel der Urheberrechtsrichtlinie bereits umgesetzt. Eine englischsprachige Debatte führt dazu u. a. Communia, eine Vereinigung, die seit 2014 die Urheberrechtsreform kritisch begleitet. In deren Team arbeitet Paul Keller mit, den wir im November 2019 mit einer Studie zu den Chancen und Risiken der Umsetzung beauftragt hatten und der wir, statt in einer Konferenz wie vor COVID-Zeiten geplant, hier in einem Debattenblog mehr Öffentlichkeit geben wollen. In einer Kurzübersicht liefert Communia auf ihrem neuen DSM-Directive-Implementation-Portal den Stand der Umsetzung in den Ländern [DSM Directive Implementation Tracker], auf den wir hier gern verweisen.

Wir haben diesen Blog weitgehend zweisprachig angelegt, Deutsch und Englisch. Als deutsche Delegation der LINKEN im Europaparlament haben wir bis zur Verabschiedung der Richtlinie, der wir unsere Zustimmung verweigert haben, mit Kolleginnen anderer Fraktionen und zugleich auch mit vielen Initiativen zusammengearbeitet. Diese Ablehnung war aber für uns kein Akt der Politikverweigerung, sondern ein Auftrag, den Dialog fortsetzen, was wir für kritik- und verbesserungswürdig an der Richtlinie halten. Einige Chancen bei den Ausnahmen für Wissenschaft, Bildung und Kulturerbe, sowie für die Akzeptanz von Public Domains sehen wir im Umsetzungsprozess und wir wollen dazu beitragen, dass diese auch gesehen und ergriffen werden. Unser Fokus liegt dabei auf dem Umsetzungsprozess in Deutschland, doch wir wollen diesen in Beziehung setzen zu dem, was andere Mitgliedsländer vorschlagen. In diesem Blog werden wir eng mit unseren Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion im Deutschen Bundestag zusammenarbeiten. Und wir hoffen auch darauf, dass wir aus dem Blog heraus, weitere Treffen initiieren können, ob nun online oder analog.

Wir freuen uns, mit diesem Blog im September 2020 erweitert online zu gehen – auch wenn er dabei selbst noch im Wachsen ist – und so ein reichliches halbes Jahr vor uns zu haben, indem wir gemeinsam dazu beitragen können, dass die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie vor allem auch Institutionen, wie Galerien, Bibliotheken, Archiven und Museen, Schulen und Forschungsinstituten einen wachsenden Nutzen bringt und damit der Zugang zu Kultur, Wissen und Kommunikation mehr geöffnet wird. Zugleich wissen wir, dass die Urheber*innen im eigentlichen Sinne, die Kreativen, ihre Einkommen sichern müssen und das Unternehmen Ideen umsetzen und Geld verdienen wollen. Wer Lust hat, für uns Kommentare zu schreiben, kann sich gern an die Redaktion wenden.

MEP Martina Michels

September 2020

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