• Zur Hauptnavigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Hauptsidebar springen

Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

  • Deutsch
  • English
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Kontakt
  • Suche
  • Deutsch
  • English

Search

  • EU-Urheberrechtsrichtlinie
  • Studie
  • Geschichte der Richtlinie
  • Stellungnahmen Umsetzungsdebatte
  • Ländergesetzgebungen

Stellungnahmen Umsetzungsdebatte – Direktlinks zu den Themen

  • Ausnahmen (Art. 3 – 7):
  • TDM/Wissenschaftsausnahme (Art. 3 und 4)
  • Bildungsausnahme (Art. 5)
  • Kulturausnahme (Art. 6)
  • Lizenzierung und Zugang erleichtern:
  • Vergriffene Werke und Schutzgegenstände des Kulturerbes (Art. 8)
  • Grenzüberschreitende Nutzung (Art. 9)
  • Informationsmaßnahmen/Europäische Registrierung (Art. 10)
  • Stakeholder-Dialog (Art. 11)
  • Kollektiven Lizenzierung (Art. 12)
  • Videoabrufdienste (Art. 13)
  • Gemeinfreie Werke Bildender Kunst (Art. 14)
  • Marktregelungen:
  • Leistungsschutzrecht (Art. 15)
  • Verlegerbeteiligung (Art. 16)
  • Uploadfilter und Value Gap (Art. 17)
  • Rechte der Kreativen:
  • Urhebervertragsrecht (Art. 18 – 20)

Neueste Beiträge

  • Und täglich grüßt das Murmeltier… Zum Stand der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
  • Aktuelle Links: März 2021
  • Umsetzung der EU-Richtlinien zum Digitalen Binnenmarkt (Digital Single Market-Implementierung): Was passiert in Bezug auf die anderen Bestimmungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie?
  • Aktuelle Links: Februar 2021
  • Aktuelle Links: Januar 2021

Links zu anderen Seiten

Die Linke im Europaparlament
THE LEFT Group Secretariat

Suchergebnisse für:

Impressum

22. Juni 2020 eu-admin

Angaben gemäß § 5 TMG:

Martina Michels
MdEP
Unter den Linden 50
10117 Berlin

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 30 227-71406
Telefax: +49 (0) 30 227-76819
E-Mail: martina.michels@europarl.europa.eu

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Martina Michels, MdEP
Unter den Linden 50
D-10117 Berlin

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Kategorie:
Schlagworte:

Und täglich grüßt das Murmeltier… Zum Stand der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie

15. Oktober 2021 Konstanze Kriese

Die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in den Mitgliedstaaten, die 2019 verabschiedet wurde und die wir vor allem mit Blick auf Deutschland, aber auch europaweit auf diesem Blog verfolgt und eingeschätzt haben, sollte eigentlich abgeschlossen sein.

Jetzt müsste deren Anwendung in den Mitgliedstaaten ihre Praxistauglichkeit erweisen. Doch die Rechtsunsicherheit scheint eher gewachsen als ausgeräumt, wie aktuelle Fälle in Deutschland, was zumindest eine eigenständige Umsetzung vorgelegt hat, zeigen. BILD übernahm z. B. einfach Wahlsendungsausschnitte von ARD und ZDF am 26. September, was die gebührenfinanzierten öffentlichen Sender nicht einfach so stehen lassen wollen. 

Doch was in Deutschland gerade an konkreten Fällen debattiert wird, sieht in 23 EU Ländern völlig anders aus. Sie bekamen nämlich von der Kommission im Juli ein Vertragsverletzungsverfahren, weil sie bisher eigentlich gar nichts umgesetzt haben, was die EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2019 vorsah. Und was sie so vorsah, ist immerhin bis heute auch sehr umstritten, wie wir auch hier in unserem Blog dargestellt haben. Überdies ist das forsche Vorgehen der Kommission auch etwas erstaunlich, veröffentlichte die Kommission selbst ihre Umsetzungsrichtlinien erst wenige Tage vor Ablauf der Umsetzungsfrist.

Warum bleibt es um diese politische Widersprüchlichkeit der Europäischen Rechtssetzung eigentlich relativ still? Da könne auch wir hier nur Vermutungen anstellen. Einmal ist das Thema Urheberrecht offensichtlich wieder von der Straße zurück in die Fachpolitischen Kreise gekehrt und erweist sich als zu kompliziert, um dauerhaft in einer schnellen, verständlichen medialen Aufarbeitung präsent zu sein, obwohl uns der Zugang zu Information, Bildungs- und Kulturinhalte und Grundrechte in der (digitalen) Kommunikation eigentlich alle angehen.

Andererseits hat die Kommission mit ihren Vorschlägen zum Digital Service Act und zum Digital Market Act im Dezember 2020 gewisser Hinsicht massiv nachgelegt, wenn es zumindest um die Auseinandersetzung mit den großen Plattformen geht. Innerhalb des Digital Service Acts sind die Urheberrechtsregelungen erneut aufgerufen und auch Inhalt der Gesetzesvorschläge, denn hier stoßen wir wieder auf das Management des upgeloadeten Inhalts auf großen Plattformen, auf Löschfristen und Vieles, was uns schon mit der Urheberrechtsrichtlinie beschäftigte, nämlich wer wie entscheidet, welche Inhalte illegal sind oder vielleicht „nur“ schädlich und damit dem Jugendschutz unterliegen sollten, weil Journalist*innen zum Beispiel aus Kriegsgebieten oder von einem Terroranschlag berichten.

Neben diesen riesigen Gesetzesvorhaben, die derzeit in der Diskussion in vielen Ausschüssen im Europaparlament sind, gibt es jedoch auch ganz konkrete neue Debatten, um den Umgang mit dem EU-Urheberrecht, zumindest in Form von Initiativberichten des Kulturausschusses im Europaparlament.  So stand gleich nach der Sommerpause die Abstimmung eines Berichts zum „Aktionsplan für geistiges Eigentum zur Förderung der Erholung und der Resilienz in der EU“, den die Kommission vorgelegt hatte, auf der Tagesordnung des Kulturausschusses. In der Debatte zu diesem Aktionsplan, die vor allem im Juli im Ausschuss geführt wurde, hatte man streckenweise das Gefühl, wir erfinden das Fahrrad gerade neu und allen Streit um Uploadfilter oder um die nötigen Ausnahmen vom Urheberrecht für Bildung, Kultur und Wissenschaft hätte es nie gegeben.

Inzwischen hält der Bericht – nach der Einarbeitung vieler Änderungsanträge – einen sachlichen Ist-Stand fest, der auch auf die Krux einging, dass 23 Länder noch nichts umgesetzt haben und andererseits die Kommission 2 Jahre lang keine Richtlinien zur Umsetzung verabschiedete. Dieses Wirrwarr muss jedoch einen durchaus sinnvollen Aktionsplan nicht ausbremsen, in dem Geschäftspraktiken kritisiert werden, die den Urhebern schlechte Verträge bescheren oder zu wenige Regelungen für gemeinnütze Nutzungsarten verbindlich festgehalten werden. Der Bericht bündelt viele offene Fragen und ist daher durchaus ein interessantes Dokument. Seine politische Reichweite, die Fragen auch mit Erfolg anzugehen, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Im Oktober hat auch das gesamte Europaparlament dem Bericht zugestimmt, doch die offenen Fragen liegen damit alle weiterhin auf dem Tisch.

Kategorie: Geschichte der Richtlinie, Ländergesetzgebungen
Schlagworte: Aktionsplan Geistiges Eigentum, Digital Service Act

Aktuelle Links: März 2021

15. März 2021 Simon Weiß

Der Entwurf zur Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht hat inzwischen den Bundestag erreicht, wo er am 26. März erstmalig im Plenum beraten wird. Voraussichtlich am 12. April wird im Rechtsausschuss des Bundestags eine Anhörung von Sachverständigen stattfinden.

In der beim Bundesrat bereits veröffentlichten Version des Entwurfs können als Anhang die Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrats zum Entwurf und die Stellungnahme der Bundesregierung dazu nachgelesen werden.

Ausführliche Stellungnahmen zum Entwurf gibt es beispielsweise von der Gesellschaft für Freiheitsrechte, vom Verbraucherzentrale Bundesverband, vom Bibliotheksverband und von der Initiative Urheberrecht.

In der Neuen Musikzeitung diskutieren Julia Reda und der Komponist Moritz Eggert die Reform.

Am 2. März hat Wikimedia Deutschland im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Monsters of Law“ zu einer Podiumsdiskussion zu Uploadfiltern im Regierungsentwurf veranstaltet, deren Aufzeichnung auf der verlinkten Seite nachgeschaut werden kann. Am 17. März veranstaltet die Communia Association eine Diskussion zum gleichen Thema (auf Englisch).

Kategorie: Ländergesetzgebungen
Schlagworte:

Kontakt

22. Juni 2020 eu-admin

    Ich stimme der Datenschutz­erklärung zu.
    (Pflichtfeld)


    Bitte beweise, dass du kein Spambot bist und wähle das Symbol Baum aus.

    Europabüro Berlin:
    Unter den Linden 50
    D-10117 Berlin
    Tel: +49 (30) 227-71406
    Fax: +49 (30) 227-76819

    Büro Brüssel:
    Europäisches Parlament
    Altiero-Spinelli-Gebäude
    ASP 02G340
    60, rue Wiertz / Wiertzstraat 60
    B-1047 Bruxelles/Brussel
    Tel: +32 228 45834
    Fax: +32 228 49834

    Kategorie:
    Schlagworte:

    Umsetzung der EU-Richtlinien zum Digitalen Binnenmarkt (Digital Single Market-Implementierung): Was passiert in Bezug auf die anderen Bestimmungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie?

    15. Februar 2021 eu-admin

    Autor: Paul Keller

    Übersetzung: Konstanze Kriese

    Bisher lag der Schwerpunkt der Umsetzungsdebatte auf der Ausgestaltung von Artikel 17 und in etwas geringerem Ausmaß ging es um Artikel 15 der DSM-Richtlinie. Wir wollen hier erörtern, wie die Mitgliedstaaten andere Bestimmungen behandeln (wobei wir uns auf diejenigen konzentrieren, die in der Studie zur Umsetzung des letzten Jahres behandelt wurden. Dabei geht es um die Artikel 3 und 4 – Text- und Data-Mining, Artikel 5 – Online-Bildungsanwendungen, Artikel 6 – Aufbewahrung durch Institutionen des kulturellen Erbes, Artikel 8 bis 11 – Zugang zu nicht kommerziell verwerteten Werken „out of commerce“ – und Artikel 14 – Schutz der Gemeinfreiheit „Public Domain“.

    Artikel 3 und 4 zum Text- und Data Mining

    Während die Ausnahmen, die Text- und Data-Mining ermöglichen (Artikel 3 und 4 der DSM-Richtlinie), zu den kontroversesten Bestimmungen während der Gesetzgebungsdiskussionen gehörten, fanden sie während des Umsetzungsprozesses in den unterschiedlichen Mitgliedstaaten relativ wenig Beachtung. Der Hauptgrund dafür ist, dass die Sprache von Artikel 3 (Text- und Data-Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung) und Artikel 4 (Ausnahme oder Einschränkung für Text- und Data-Mining) sehr aussagekräftig ist und den Mitgliedstaaten eine klare Vorlage für die Umsetzung bietet. Da die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten keine Ausnahmen in Bezug auf Text- und Data-Mining haben, entschieden sich die meisten bisher dafür, diese neuen Bestimmungen als neue, eigenständige Ausnahmen in ihre Urheberrechtsgesetze aufzunehmen.

    mehr lesen
    Kategorie: Stellungnahmen Umsetzungsdebatte
    Schlagworte: Public Domain, Umsetzungsdebatte, out-of-commerce-Regel, Text and Data Mining, Bildungsausnahme (Art. 5), Gemeinfreie Werke Bildender Kunst (Art. 14), Grenzüberschreitende Nutzung (Art. 9), Informationsmaßnahmen/Europäische Registrierung (Art. 10), Kulturausnahme (Art. 6), Stakeholder-Dialog (Art. 11), TDM/Wissenschaftsausnahme (Art. 3 und 4), Vergriffene Werke und Schutzgegenstände des Kulturerbes (Art. 8)

    Datenschutzerklärung

    10. Juni 2020 eu-admin

    1. Datenschutz auf einen Blick

    Allgemeine Hinweise

    Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

    Datenerfassung auf unserer Website

    Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

    Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

    Wie erfassen wir Ihre Daten?

    Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

    Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

    Wofür nutzen wir Ihre Daten?

    Die Daten werden erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten.

    Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

    Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

    2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

    Datenschutz

    Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

    Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

    Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

    Hinweis zur verantwortlichen Stelle

    Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

    Martina Michels, MdEP
    Unter den Linden 50
    D-10117 Berlin

    Telefon: +49 (0) 30 227-71406
    E-Mail: martina.michels@europarl.europa.eu

    Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

    Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

    Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

    Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

    Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

    Recht auf Datenübertragbarkeit

    Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

    SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

    Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

    Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

    Auskunft, Sperrung, Löschung

    Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

    Widerspruch gegen Werbe-Mails

    Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

    3. Datenerfassung auf unserer Website

    Cookies

    Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

    Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

    Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

    Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

    Server-Log-Dateien

    Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

    • Browsertyp und Browserversion
    • verwendetes Betriebssystem
    • Referrer URL
    • Hostname des zugreifenden Rechners
    • Uhrzeit der Serveranfrage
    • IP-Adresse

    Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

    Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

    Kontaktformular

    Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

    Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

    Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

    Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

    Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

    Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

    Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

    4. Analyse-Tools und Werbung

    Matomo (ehemals Piwik)

    Diese Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo. Matomo verwendet Technologien, die die seitenübergreifende Wiedererkennung des Nutzers zur Analyse des Nutzerverhaltens ermöglichen (z.B. Cookies oder Device-Fingerprinting). Die durch Matomo erfassten Informationen über die Benutzung dieser Website werden auf unserem Server gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert.

    Mit Hilfe von Matomo sind wir in der Lage Daten über die Nutzung unserer Website durch die Websitebesucher zu erfassen und zu analysieren. Hierdurch können wir u. a. herausfinden, wann welche Seitenaufrufe getätigt wurden und aus welcher Region sie kommen. Außerdem erfassen wir verschiedene Logdateien (z.B. IP-Adresse, Referrer, verwendete Browser und Betriebssysteme) und können messen, ob unsere Websitebesucher bestimmte Aktionen durchführen (z.B. Klicks, Käufe u. Ä.).

    Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der anonymisierten Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde (z. B. eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies), erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

    Hosting

    Wir hosten Matomo ausschließlich auf unseren eigenen Servern, sodass alle Analysedaten bei uns verbleiben und nicht weitergegeben werden.

    Kategorie:
    Schlagworte:
    • Go to page 1
    • Go to page 2
    • Go to page 3
    • Interim pages omitted …
    • Go to page 12
    • Go to Next Page »

    Haupt-Sidebar

    Neueste Beiträge

    • Und täglich grüßt das Murmeltier… Zum Stand der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
    • Aktuelle Links: März 2021
    • Umsetzung der EU-Richtlinien zum Digitalen Binnenmarkt (Digital Single Market-Implementierung): Was passiert in Bezug auf die anderen Bestimmungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie?
    • Aktuelle Links: Februar 2021
    • Aktuelle Links: Januar 2021

    Links zu anderen Seiten

    Die Linke im Europaparlament
    THE LEFT Group Secretariat

    Copyright © 2023

    • Datenschutzerklärung
    • Impressum
    • Kontakt
    • Suche
    • Deutsch
    • English
    Wir verwenden keine Werbe- oder Tracking Cookies.
    Aber wir möchten wissen, für welche Themen und Beiträge Sie sich besonders interessieren. Deshalb würden wir gerne, ganz anonym, aufzeichnen, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie damit einverstanden sind, klicken Sie bitte auf OK, wenn nicht klicken Sie auf Abbrechen. Ihre Daten werden auf unserem Server gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
    EinstellungenOK Ablehnen
    Datenschutzeinstellungen

    Datenschutzübersicht

    Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrungen zu verbessern, während Sie durch die Website navigieren. Von diesen Cookies werden die als notwendig kategorisierten Cookies auf Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der Grundfunktionen der Website unerlässlich sind. Wir verwenden auch Cookies von Drittanbietern, die uns helfen zu analysieren und zu verstehen, wie Sie diese Website nutzen. Diese Cookies werden nur mit Ihrer Zustimmung in Ihrem Browser gespeichert. Sie haben auch die Möglichkeit, diese Cookies abzulehnen. Wenn Sie einige dieser Cookies ablehnen, kann dies jedoch Auswirkungen auf Ihr Surfverhalten haben.
    Technisch notwendige Cookies
    immer aktiv

    Notwendige Cookies sind für das einwandfreie Funktionieren der Website absolut notwendig. Diese Kategorie umfasst nur Cookies, die grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.

    Nicht notwendige Cookies / Analyse Cookies

    Mit Ihrer Zustimmung zeichen wir anonym ihr Surfverhalten auf https://eu-copyright-implementation.info. Die Daten werden anonym auf unserem Server gespeichert und nicht an Dritte weitergegben.

    SPEICHERN UND AKZEPTIEREN